DATEV LEXinform-Newsletter Ausgabe 43 | Oktober 2017

	Ausgabe 43 | Oktober 2017
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	Inhaltsverzeichnis

	Steuern
	Anhängige Verfahren
		BFH anhängig: Pensionsrückstellung, Abfindung, Pensionszusage, Auslegung
		BFH anhängig: Berufsausbildung, Kindergeld
		BFH anhängig: Arbeitnehmer, Nebenkosten, Geldwerter Vorteil, Endpreis
		BFH anhängig: Organ, Arbeitslohn, Gutschrift, Körperschaft, Zeitwert, Zufluß
		BFH anhängig: Forderung, Steueranspruch, Einkünfte, Insolvenz
		BFH anhängig: Ausland, Rentenversicherung, Wirtschaftlicher Zusammenhang, Sonderausgabe, Vorsorgeaufwendungen, Ausländische Einkünfte
		BFH anhängig: Erbschaftsteuer, Entstehung, Vermächtnis, Saldierung, Vorerwerb
		BFH anhängig: Grunderwerbsteuer, Bemessungsgrundlage, Einheitlicher Vertrag, Bauerrichtungskosten
		BVerfG anhängig: Ausland, Aufrechnung, Forderung, Erstattung, Mitwirkung, Insolvenz
		BFH anhängig: Festsetzungsfrist, Kenntnisnahme, Antragstellung, Wirksamkeit, Behörde, Wohnsitzfinanzamt
	Bundesfinanzhof
		Kein Kindergeldanspruch bei Bezug von Arbeitslosengeld II und Erwerbstätigkeit des anderen Elternteils im EU-Ausland
		Bindungswirkung einer für die Gewinnfeststellung getroffenen Billigkeitsentscheidung für die Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrags
		Steuerfreiheit des Gewinns aus der Veräußerung von Anteilen an inländischen Kapitalgesellschaften
		Sog. Sanierungserlass ist nicht auf Altfälle anwendbar
		Zur Steuerfreiheit heileurythmischer Heilbehandlungsleistungen
		Keine Umsatzsteuer auf Pokergewinne
	Finanzgerichte
		Kindergeld kann ausnahmsweise vorrangig den Großeltern und nicht den Eltern zustehen
		Frage der Steuerbefreiung von Kursen Baby/Kleinkinder-Schwimmen, Aqua-Jogging und Aqua-Fitness
	Finanzverwaltung
		Steuerbefreiung des Kaufkraftausgleichs; Gesamtübersicht der Kaufkraftzuschläge - Stand: 1. Oktober 2017
		Folgen der Löschung einer britischen Limited
	Weitere Meldungen
		Zinsen: Erneuter Anlauf zur Senkung der Nachzahlungszinsen
		Bei welchen Mandanten könnte zu prüfen sein, ob die Anwendung der 1 %-Regelung zu zwingend falschen Ergebnissen führen würde, weil der Firmenwagen wegen Fahrverbots, z.B. wegen Krankheit, nicht genutzt werden kann?
	Recht
	Arbeit und Soziales
		Betriebsübergang - Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb
		Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht - Betriebliches Eingliederungsmanagement
	Wirtschaft
	Branchen
		Steuer-, Rechts- und Unternehmensberater mit deutlichem Umsatzplus
	Finanzen
		FMH-Finanzberatung - Tagesgeld - verfügbar und schlecht verzinst

	Steuern
	Anhängige Verfahren
	LEXinform 0951460 | Einkommensteuer/Lohnsteuer
	BFH anhängig: Pensionsrückstellung, Abfindung, Pensionszusage, Auslegung
	Bundesfinanzhof, I-R-26/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017
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	LEXinform 0951468 | Einkommensteuer/Lohnsteuer
	BFH anhängig: Berufsausbildung, Kindergeld
	Bundesfinanzhof, III-R-18/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017
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	LEXinform 0951470 | Einkommensteuer/Lohnsteuer
	BFH anhängig: Arbeitnehmer, Nebenkosten, Geldwerter Vorteil, Endpreis
	Bundesfinanzhof, VI-R-31/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017
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	LEXinform 0951477 | Einkommensteuer/Lohnsteuer
	BFH anhängig: Organ, Arbeitslohn, Gutschrift, Körperschaft, Zeitwert, Zufluß
	Bundesfinanzhof, VI-R-39/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017
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	LEXinform 0951480 | Einkommensteuer/Lohnsteuer
	BFH anhängig: Forderung, Steueranspruch, Einkünfte, Insolvenz
	Bundesfinanzhof, IX-R-21/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017
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	LEXinform 0951486 | Einkommensteuer/Lohnsteuer
	BFH anhängig: Ausland, Rentenversicherung, Wirtschaftlicher Zusammenhang, Sonderausgabe, Vorsorgeaufwendungen, Ausländische Einkünfte
	Bundesfinanzhof, X-R-23/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017
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	LEXinform 0951465 | Erbschaft-/Schenkungsteuer
	BFH anhängig: Erbschaftsteuer, Entstehung, Vermächtnis, Saldierung, Vorerwerb
	Bundesfinanzhof, II-R-29/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017
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	LEXinform 0951464 | Sonstiges Steuerrecht
	BFH anhängig: Grunderwerbsteuer, Bemessungsgrundlage, Einheitlicher Vertrag, Bauerrichtungskosten
	Bundesfinanzhof, II-R-25/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017
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	LEXinform 0951488 | Steuerliches Verfahrensrecht
	BVerfG anhängig: Ausland, Aufrechnung, Forderung, Erstattung, Mitwirkung, Insolvenz
	Bundesverfassungsgericht, 1-BvR-1440/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017
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	LEXinform 0951475 | Steuerliches Verfahrensrecht
	BFH anhängig: Festsetzungsfrist, Kenntnisnahme, Antragstellung, Wirksamkeit, Behörde, Wohnsitzfinanzamt
	Bundesfinanzhof, VI-R-37/17, Anhängiges Verfahren vom 20.10.2017
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	Bundesfinanzhof
	LEXinform 0447291 | Einkommensteuer/Lohnsteuer
	Kein Kindergeldanspruch bei Bezug von Arbeitslosengeld II und Erwerbstätigkeit des anderen Elternteils im EU-Ausland
	Bundesfinanzhof, III-R-18/16, Pressemitteilung vom 25.10.2017 Bezieht der im Inland wohnende Elternteil nur Arbeitslosengeld II, nicht aber Arbeitslosengeld I, besteht im Inland kein Kindergeldanspruch, wenn der andere Elternteil im EU-Ausland erwerbstätig ist und dort Kindergeld erhält. Wie der BFH zudem entschieden hat, kommt bei der Prüfung, ob für das Kind eine dem Kindergeld vergleichbare ausländische Leistung gewährt wird, den Entscheidungen ausländischer Behörden Bindungswirkung für die Familienkassen und die Finanzgerichte zu.
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	LEXinform 0951264 | Gewerbesteuer
	Bindungswirkung einer für die Gewinnfeststellung getroffenen Billigkeitsentscheidung für die Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrags
	Bundesfinanzhof, IV-R-51/14, Urteil vom 14.09.2017 Die im Rahmen der Gewinnfeststellung getroffene Billigkeitsmaßnahme, von der Aktivierung des Feldinventars abzusehen, wirkt auch für die Ermittlung des Gewerbeertrags als Grundlage für die Festsetzung des Gewerbesteuermessbetrags.
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	LEXinform 0950371 | Körperschaftsteuer
	Steuerfreiheit des Gewinns aus der Veräußerung von Anteilen an inländischen Kapitalgesellschaften
	Bundesfinanzhof, I-R-37/15, Urteil vom 31.05.2017 Der von einer beschränkt steuerpflichtigen Körperschaft erzielte Gewinn aus der Veräußerung von Anteilen an einer inländischen Kapitalgesellschaft ist gemäß § 8b Abs. 2 Satz 1 KStG steuerfrei. Die Fiktion nichtabziehbarer Betriebsausgaben nach Maßgabe von § 8b Abs. 3 Satz 1 KStG (sog. Schachtelstrafe) geht ins Leere, wenn die veräußernde Kapitelgesellschaft im Inland über keine Betriebsstätte und keinen ständigen Vertreter verfügt.
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	LEXinform 0447290 | Steuerliches Verfahrensrecht
	Sog. Sanierungserlass ist nicht auf Altfälle anwendbar
	Bundesfinanzhof, I-R-52/14, Pressemitteilung vom 25.10.2017 Der BFH hat entschieden, dass der sog. Sanierungserlass des BMF, durch den Sanierungsgewinne steuerlich begünstigt werden sollten, für die Vergangenheit nicht angewendet werden darf.
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	LEXinform 0950189 | Umsatzsteuer
	Zur Steuerfreiheit heileurythmischer Heilbehandlungsleistungen
	Bundesfinanzhof, XI-R-3/15, Urteil vom 26.07.2017 Der Nachweis der erforderlichen Berufsqualifikation kann sich aus der Zulassung des Heileurythmisten zur Teilnahme an den Verträgen zur Integrierten Versorgung mit Anthroposophischer Medizin nach §§ 140a ff. SGB V (i.d.F. vor dem Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung vom 16. Juli 2015) ergeben. Die Steuerbefreiung erstreckt sich auf sämtliche heileurythmische Heilbehandlungsleistungen des Leistungserbringers.
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	LEXinform 0447292 | Umsatzsteuer
	Keine Umsatzsteuer auf Pokergewinne
	Bundesfinanzhof, XI-R-37/14, Pressemitteilung vom 25.10.2017 Der BFH hat entschieden, dass Preisgelder oder Spielgewinne, die ein Berufspokerspieler (nur) bei erfolgreicher Teilnahme an Spielen fremder Veranstalter erhält, keine Entgelte für eine umsatzsteuerpflichtige Leistung des Pokerspielers (an den Veranstalter oder die Mitspieler) sind und der Pokerspieler deshalb von seinen Spielgewinnen keine Umsatzsteuer abführen muss.
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	Finanzgerichte
	LEXinform 0447296 | Einkommensteuer/Lohnsteuer
	Kindergeld kann ausnahmsweise vorrangig den Großeltern und nicht den Eltern zustehen
	Finanzgericht Rheinland-Pfalz, 4-K-2296/15, Pressemitteilung vom 25.10.2017 Das FG Rheinland-Pfalz hat entschieden, dass Großeltern für ihr Enkelkind auch dann Kindergeld erhalten können, wenn Mutter und Kind zwar aus dem gemeinsamen Haushalt mit den Großeltern ausziehen, das Kind aber tatsächlich überwiegend nach wie vor im Haushalt der Großeltern betreut und versorgt wird.
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	LEXinform 5020535 | Umsatzsteuer
	Frage der Steuerbefreiung von Kursen Baby/Kleinkinder-Schwimmen, Aqua-Jogging und Aqua-Fitness
	Finanzgericht Münster, 15-K-2689/14-U, Urteil vom 15.08.2017 Der BFH hat mit Urteil v. 5.6.2014 (V R 19/13) in den erkennenden Senat bindender Weise entschieden, dass der Stpfl. bezüglich der Leistung der Kleinkinder-Schwimmkurse sich auf die Steuerfreiheit nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL bzw. Art. 13 Teil A Abs. 1 Buchst. j Richtlinie 77/388/EWG berufen kann, weil an der Erlernung der Fähigkeiten, schwimmen zu können, ein hohes Gemeinwohlinteresse besteht und zudem die Erlangung dieser Fähigkeit auch in öffentlichen Schulen unterrichtet wird. Die Steuerbefreiung nach Art. 132 Abs. 1 Buchst. j MwStSystRL erfasst nicht nur Unterricht, der zu einer Abschlussprüfung zur Erlangung einer Qualifikation führt, sondern schließt andere Tätigkeiten ein, sofern diese nicht den Charakter bloßer Freizeitgestaltung haben. Den streitgegenständlichen Kursen Aqua-Jogging/-Fitness liegt unwiderlegt ein Unterrichtskonzept zu Grunde....
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	Finanzverwaltung
	LEXinform 5236428 | Einkommensteuer/Lohnsteuer
	Steuerbefreiung des Kaufkraftausgleichs; Gesamtübersicht der Kaufkraftzuschläge - Stand: 1. Oktober 2017
	Bundesministerium der Finanzen, IV C 5 - S-2341 / 16 / 10001, Schreiben vom 19.10.2017 Das Auswärtige Amt hat für einige Dienstorte die Kaufkraftzuschläge neu festgesetzt. Die Gesamtübersicht wurde entsprechend ergänzt.
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	LEXinform 5236429 | Körperschaftsteuer
	Folgen der Löschung einer britischen Limited
	Bundesministerium der Finanzen, IV C 2 - S-2701 / 10 / 10002, Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 19.10.2017 Das BMF hat zu den steuerlichen Folgen der Löschung einer britischen Limited aus dem britischen Handelsregister Stellung genommen.
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	Weitere Meldungen
	LEXinform 0653288 | Steuerliches Verfahrensrecht
	Zinsen: Erneuter Anlauf zur Senkung der Nachzahlungszinsen
	Deubner Verlag, Anmerkung vom 24.10.2017 Immer noch ist die Höhe der Nachzahlungs- und Erstattungszinsen Gegenstand mehrerer gerichtlicher Verfahren. Eines davon unterstützt nun der Bund der Steuerzahler.
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	LEXinform 2300017 | Einkommensteuer/Lohnsteuer
	Bei welchen Mandanten könnte zu prüfen sein, ob die Anwendung der 1 %-Regelung zu zwingend falschen Ergebnissen führen würde, weil der Firmenwagen wegen Fahrverbots, z.B. wegen Krankheit, nicht genutzt werden kann?
	DATEV Redaktion LEXinform, Produktinformation vom 25.10.2017 Den Aufruf dieser aktuellen Auswertung sowie Informationen zum Daten-Analyse-System finden Sie im Dokument 2300017 in LEXinform/Info-Datenbank.
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	Recht
	Arbeit und Soziales
	LEXinform 0447278 | Arbeitsrecht
	Betriebsübergang - Wiedereinstellungsanspruch im Kleinbetrieb
	Bundesarbeitsgericht, 8-AZR-845/15, Pressemitteilung vom 19.10.2017 Das BAG hat entschieden, dass ein Wiedereinstellungsanspruch grundsätzlich nur Arbeitnehmern zustehen kann, die zum Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung Kündigungsschutz nach dem Kündigungsschutzgesetz (KSchG) genießen. Ob sich in Kleinbetrieben im Einzelfall ausnahmsweise aus § 242 BGB ein Wiedereinstellungsanspruch ergeben kann, bedurfte vorliegend keiner Entscheidung.
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	LEXinform 0447270 | Arbeitsrecht
	Versetzung von Nachtschicht in Wechselschicht - Betriebliches Eingliederungsmanagement
	Bundesarbeitsgericht, 10-AZR-47/17, Pressemitteilung vom 18.10.2017 Die Durchführung eines betrieblichen Eingliederungsmanagements ist keine formelle Voraussetzung für die Wirksamkeit einer Versetzung. Dies gilt auch in den Fällen, in denen die Anordnung des Arbeitgebers (auch) auf Gründe gestützt wird, die im Zusammenhang mit dem Gesundheitszustand des Arbeitnehmers stehen. So das BAG.
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	Wirtschaft
	Branchen
	Steuer-, Rechts- und Unternehmensberater mit deutlichem Umsatzplus
	Deutscher Genossenschafts-Verlag eG, Analyse vom 30.09.2017 Steuerberater, Rechtsanwälte und Unternehmensberater präsentieren sich in glänzender Verfassung und werden das Jahr 2017 mit einem deutlichen Umsatzplus abschließen. Es sind goldene Zeiten für die Consultants, die Digitalisierung treibt die Umsatzentwicklung von Rekord zu Rekord. Auch 2018 bleibt die Branche aller Voraussicht nach auf einem soliden Wachstumspfad. Überdies entwickelt sich der Arbeitsmarkt vielversprechend. Quelle: Deutscher Genossenschafts-Verlag eG
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	Finanzen
	FMH-Finanzberatung - Tagesgeld - verfügbar und schlecht verzinst
	FMH Finanzberatung, Frankfurt, Pressemitteilung vom 20.10.2017 Die Deutschen verstecken ihr Geld zwar (hoffentlich) nicht mehr unter ihrem Bett, doch seit einigen Jahren verzichten sie freiwillig auf eine Verzinsung - und parken ihr Geld auf dem Tagesgeldkonto.
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