Redaktion July 30, 2018 DATEV LEXinform DATEV LEXinform-Newsletter Ausgabe 30 | Juli 2018 Redaktion July 30, 2018 DATEV LEXinform LEXinform-Newsletter **ANREDE** heute erhalten Sie Ihren wöchentlichen LEXinform Newsletter mit aktuellen Meldungen. Ausgabe 30 | Juli 2018 LEXinform-Newsletter LEXinform-Newsletter Sehr geehrte Damen und Herren, heute erhalten Sie Ihren wöchentlichen LEXinform Newsletter mit aktuellen Meldungen. Ihre LEXinform Newsletter-Redaktion INHALTSVERZEICHNIS Steuern Anhängige Verfahren BFH anhängig: Nachweis, Ausbildung, Kindergeld BFH anhängig: Kindergeld, Behinderung, Eingliederungshilfe BFH anhängig: Rechtsanwalt, Arbeitslohn, Geldwerter Vorteil, Versicherungsbeitrag, Eigenbetriebliches Interesse, Berufshaftpflichtversicherung BFH anhängig: Bemessungsgrundlage, Geldwerter Vorteil, Betriebsveranstaltung, Pauschalierung, Betriebliche Veranlassung BFH anhängig: Berufssoldat, Kürzung, Doppelte Haushaltsführung, Verpflegungsmehraufwand, Pauschale, Gemeinschaftsverpflegung BFH anhängig: Anschaffungskosten, Nutzungsdauer, Geldwerter Vorteil, PKW-Überlassung, Zuzahlung, 1 %-Regelung, Verteilung BFH anhängig: Veräußerung, Genossenschaft, Anschaffungskosten, Verlust, Wesentliche Beteiligung BFH anhängig: Nahe Angehörige, Wohnrecht, Spekulationsgeschäft, Eigene Wohnzwecke BFH anhängig: Pensionsrückstellung, Auflösung, Bilanz, Betriebsausgabe BFH anhängig: Verschmelzung, Gestaltungsmißbrauch Bundesfinanzhof Abzug von Unterhaltsaufwendungen als außergewöhnliche Belastung Kostenentscheidung bei Weitergeltungsanordnung des BVerfG Maßgebliche Mieten im Ertragswertverfahren Umsatzsteuer: EuGH-Vorlage zu Sportvereinen Zur Steuerfreiheit von Besorgungsleistungen im Zusammenhang mit Opern-Eintrittskarten Finanzgerichte Keine Grunderwerbsteuer auf Einbauküche und Markisen Finanzverwaltung Steuerbefreiung des Kaufkraftausgleichs; Gesamtübersicht der Kaufkraftzuschläge - Stand: 1. Juli 2018 Richtsatzsammlung 2017 Mitteilungspflichten bei Auslandsbeziehungen Ablaufhemmung rückwirkend erlassener Bescheinigungen Weitere Meldungen Wie wirken sich Verluste auf nicht abziehbare Schuldzinsen aus? Wirtschaft Branchen Branchenreport Betrieb von Sportanlagen Finanzen Die optimale Baufinanzierung Teil 1 Steuern Anhängige Verfahren BFH anhängig: Nachweis, Ausbildung, Kindergeld Bundesfinanzhof, III-R-17/18, Anhängiges Verfahren vom 20.07.2018 mehr in LEXinform 0951883 | Einkommensteuer/Lohnsteuer BFH anhängig: Kindergeld, Behinderung, Eingliederungshilfe Bundesfinanzhof, III-R-23/18, Anhängiges Verfahren vom 20.07.2018 mehr in LEXinform 0951884 | Einkommensteuer/Lohnsteuer BFH anhängig: Rechtsanwalt, Arbeitslohn, Geldwerter Vorteil, Versicherungsbeitrag, Eigenbetriebliches Interesse, Berufshaftpflichtversicherung Bundesfinanzhof, VI-R-11/18, Anhängiges Verfahren vom 20.07.2018 mehr in LEXinform 0951890 | Einkommensteuer/Lohnsteuer BFH anhängig: Bemessungsgrundlage, Geldwerter Vorteil, Betriebsveranstaltung, Pauschalierung, Betriebliche Veranlassung Bundesfinanzhof, VI-R-13/18, Anhängiges Verfahren vom 20.07.2018 mehr in LEXinform 0951892 | Einkommensteuer/Lohnsteuer BFH anhängig: Berufssoldat, Kürzung, Doppelte Haushaltsführung, Verpflegungsmehraufwand, Pauschale, Gemeinschaftsverpflegung Bundesfinanzhof, VI-R-16/18, Anhängiges Verfahren vom 20.07.2018 mehr in LEXinform 0951893 | Einkommensteuer/Lohnsteuer BFH anhängig: Anschaffungskosten, Nutzungsdauer, Geldwerter Vorteil, PKW-Überlassung, Zuzahlung, 1 %-Regelung, Verteilung Bundesfinanzhof, VI-R-19/18, Anhängiges Verfahren vom 20.07.2018 mehr in LEXinform 0951895 | Einkommensteuer/Lohnsteuer BFH anhängig: Veräußerung, Genossenschaft, Anschaffungskosten, Verlust, Wesentliche Beteiligung Bundesfinanzhof, IX-R-5/18, Anhängiges Verfahren vom 20.07.2018 mehr in LEXinform 0951901 | Einkommensteuer/Lohnsteuer BFH anhängig: Nahe Angehörige, Wohnrecht, Spekulationsgeschäft, Eigene Wohnzwecke Bundesfinanzhof, IX-R-8/18, Anhängiges Verfahren vom 20.07.2018 mehr in LEXinform 0951902 | Einkommensteuer/Lohnsteuer BFH anhängig: Pensionsrückstellung, Auflösung, Bilanz, Betriebsausgabe Bundesfinanzhof, XI-R-52/17, Anhängiges Verfahren vom 20.07.2018 mehr in LEXinform 0951907 | Einkommensteuer/Lohnsteuer BFH anhängig: Verschmelzung, Gestaltungsmißbrauch Bundesfinanzhof, I-R-2/18, Anhängiges Verfahren vom 20.07.2018 mehr in LEXinform 0951876 | Steuerliches Verfahrensrecht Bundesfinanzhof Abzug von Unterhaltsaufwendungen als außergewöhnliche Belastung Bundesfinanzhof, VI-R-35/16, Urteil vom 25.04.2018 Unterhaltsleistungen können nur insoweit nach § 33a Abs. 1 EStG zum Abzug zugelassen werden, als die Aufwendungen dazu bestimmt und geeignet sind, dem laufenden Lebensbedarf des Unterhaltsempfängers im Veranlagungszeitraum der Unterhaltszahlung zu dienen (Bestätigung der ständigen Rechtsprechung). Liegen die Voraussetzung des § 33a Abs. 1 EStG nur für einige Monate des Jahres der Unterhaltszahlung vor, muss der Unterhaltshöchstbetrag des § 33a Abs. 1 EStG gemäß § 33a Abs. 3 Satz 1 EStG entsprechend aufgeteilt werden. mehr in LEXinform 0951009 | Einkommensteuer/Lohnsteuer Kostenentscheidung bei Weitergeltungsanordnung des BVerfG Bundesfinanzhof, II-R-16/13, Urteil vom 16.05.2018 Der Kläger, dessen Revision zurückgewiesen wird, hat die Kosten des Revisionsverfahrens auch zu tragen, wenn der angefochtene Verwaltungsakt auf Vorschriften beruht, die zwar verfassungswidrig sind, deren Anwendung im Streitfall aber aufgrund einer entsprechenden Anordnung des BVerfG zulässig ist. mehr in LEXinform 0929676 | Bewertung Maßgebliche Mieten im Ertragswertverfahren Bundesfinanzhof, II-R-37/14, Urteil vom 16.05.2018 Eine Zurückrechnung der bei der Bewertung im Ertragswertverfahren zugrunde zu legenden Mieten aus aktuellen Mietspiegeln ist nicht zulässig. mehr in LEXinform 0950088 | Bewertung Umsatzsteuer: EuGH-Vorlage zu Sportvereinen Bundesfinanzhof, V-R-20/17, Pressemitteilung vom 25.07.2018 Der BFH zweifelt an der Umsatzsteuerfreiheit von Leistungen, die Sportvereine gegen gesondertes Entgelt erbringen. Er hat daher ein Vorabentscheidungsersuchen an den EuGH gerichtet. mehr in LEXinform 0448522 | Umsatzsteuer Zur Steuerfreiheit von Besorgungsleistungen im Zusammenhang mit Opern-Eintrittskarten Bundesfinanzhof, XI-R-16/16, Urteil vom 25.04.2018 Beschafft der einen Hotelservice anbietende Unternehmer im eigenen Namen, jedoch für Rechnung des ihn jeweils beauftragenden Hotelgastes Eintrittskarten, die zum Besuch einer Oper berechtigen, liegt eine Besorgungsleistung i.S. von § 3 Abs. 11 UStG vor, die steuerfrei ist, wenn die Umsätze der Oper der Steuerbefreiungsvorschrift des § 4 Nr. 20 Buchst. a Satz 1 UStG unterliegen. mehr in LEXinform 0951019 | Umsatzsteuer Finanzgerichte Keine Grunderwerbsteuer auf Einbauküche und Markisen Finanzgericht Köln, 5-K-2938/16, Pressemitteilung vom 20.07.2018 Werden zusammen mit einer Immobilie gebrauchte bewegliche Gegenstände verkauft, wird hierfür keine Grunderwerbsteuer fällig. Dies gilt für Gegenstände, die werthaltig sind, und wenn keine Anhaltspunkte für unrealistische Kaufpreise bestehen. Dies hat das FG Köln entschieden. mehr in LEXinform 0448506 | Sonstiges Steuerrecht Finanzverwaltung Steuerbefreiung des Kaufkraftausgleichs; Gesamtübersicht der Kaufkraftzuschläge - Stand: 1. Juli 2018 Bundesministerium der Finanzen, IV C 5 - S-2341 / 17 / 10001, Schreiben vom 17.07.2018 Das Auswärtige Amt hat für einige Dienstorte die Kaufkraftzuschläge neu festgesetzt. Die Gesamtübersicht wurde entsprechend ergänzt. mehr in LEXinform 5236655 | Einkommensteuer/Lohnsteuer Richtsatzsammlung 2017 Bundesministerium der Finanzen, IV A 4 - S-1544 / 09 / 10001-10, Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 05.07.2018 Das BMF hat die Richtsatzsammlung für das Kalenderjahr 2017 bekannt gegeben. mehr in LEXinform 5236660 | Steuerliche Betriebsprüfung Mitteilungspflichten bei Auslandsbeziehungen Bundesministerium der Finanzen, IV B 5 - S-1300 / 07 /10087, Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 18.07.2018 Das BMF hat sein Schreiben zu den Mitteilungspflichten bei Auslandsbeziehungen nach § 138 Abs. 2 und § 138b AO in der Fassung des Steuerumgehungsbekämpfungsgesetzes (StUmgBG) geändert. mehr in LEXinform 5236653 | Steuerliches Verfahrensrecht Ablaufhemmung rückwirkend erlassener Bescheinigungen Bundesministerium der Finanzen, III C 3 - S-7179 / 08 / 10005 :001, Schreiben (koordinierter Ländererlass) vom 17.07.2018 Das BMF hat zur Ablaufhemmung rückwirkend erlassener Bescheinigungen nach § 4 Nr. 20 und Nr. 21 UStG Stellung genommen und den Umsatzsteuer-Anwendungserlass (UStAE) in Abschnitt 4.20.5 und 4.21.5 Absatz 2 an die aktuelle Rechtslage angepasst. mehr in LEXinform 5236654 | Umsatzsteuer Weitere Meldungen Wie wirken sich Verluste auf nicht abziehbare Schuldzinsen aus? Deubner Verlag, Anmerkung vom 24.07.2018 Der BFH widerspricht dem BMF und begrenzt die Bemessungsgrundlage für die nicht abziehbaren Schuldzinsen auf den Entnahmeüberschuss des Zeitraums von 1999 bis zum aktuellen Wirtschaftsjahr. mehr in LEXinform 0653483 | Einkommensteuer/Lohnsteuer Wirtschaft Branchen Branchenreport Betrieb von Sportanlagen Deutscher Sparkassen- und Giroverband e. V., Analyse vom 25.06.2018 Mindestens die Hälfte der Bundesbürger treibt zumindest gelegentlich Sport, rund ein Drittel ist Mitglied in einem Verein. Diese Klientel benötigt eine große Anzahl unterschiedlicher Sportstätten. Die rund 5.300 kommerziell betriebenen Sportanlagen in Deutschland sind dementsprechend zufriedenstellend ausgelastet und generieren seit Jahren relativ stabile Umsätze, die zuletzt aber rückläufig waren. Quelle: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e. V. mehr in LEXinform 2201010 Finanzen Die optimale Baufinanzierung Teil 1 FMH Finanzberatung, Frankfurt, Pressemitteilung vom 24.07.2018 Immobilien boomen - Viele Sparer und Anleger liebäugeln mit der selbstgenutzten Immobilie. Doch nur die wenigsten wissen, wie sie bei der Baufinanzierung am besten vorgehen. mehr in LEXinform 2094114
